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Nachhaltigkeit in der NRW-Landesverfassung: Schlagkraft für die notwendige Transformation?

/ Online-Veranstaltung der LAG 21 NRW e.V.

Im Fokus der Veranstaltung stehen der aktuelle Diskussionsstand und Handlungsempfehlungen zur möglichen Verankerung des Nachhaltigkeitsprinzips in die NRW-Landesverfassung sowie das Potenzial verbindlicher rechtlicher Rahmenbedingungen für die sozial-ökologische Transformation.

Eine sozial-ökologische Transformation erfordert angesichts der sich zuspitzenden Herausforderungen weltweit großes Engagement seitens Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft - auch in NRW. Aus Sicht verschiedener Expert*innen sind dafür auch veränderte Rahmenbedingungen notwendig. Als langfristiges und existenzielles Grundanliegen erfordere Nachhaltigkeit auch eine verbindliche Rechtsgrundlage, sowohl im Grundgesetz als auch in den Verfassungen der Bundesländer. Dieses würde ein deutliches Signal senden und die Regierungen stärker als bisher dazu verpflichten, die Zukunft im Sinne einer Nachhaltigen Entwicklung zu gestalten – über Wahlperioden hinweg. Rechtsgutachten sowie (inter-)nationale Vorreiter, wie das Bundesland Hessen, zeigen eindrücklich auf, dass dieses möglich ist.

Welche Rolle können rechtliche Rahmenbedingungen bei der notwendigen Transformation einnehmen und wo steht NRW hinsichtlich der Integration von Nachhaltigkeit in die Landesverfassung?

Dazu möchten wir bei der digitalen Fachveranstaltung mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik ins Gespräch kommen.

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